Allgemeine Geschäftsbedingungen
Fliesendesign - Gisela Forth
Dorfstr. 21
57612 Volkerzen
Steuerneummer:18/222/0093/2 Finanzamt Hachenburg
DE 248684176
Allgemeine Verkaufs- und Zahlungsbedingungen
Unseren Verkaufs- und Werklieferungsgeschäften liegen die folgenden
Bedingungen zugrunde. Diese gelten auch für alle Folgegeschäfte, auch dann, wenn bei einem Abschluss nicht nochmals auf diese Bedingungen
hingewiesen wird.
Für Käufer und Besteller wird im Folgenden einheitlich die Bezeichnung "Käufer
" verwendet.
§ 1 Vertrag
Unsere Angebote erfolgen, auch bezüglich der Preisangabe, freibleibend und
unverbindlich.
Nach Auftragserteilung kommt ein entsprechender Vertrag erst mit einer schriftlichen
Auftragsbestätigung zustande. Diese ist ausschließlich für den Vertragsinhalt maßgebend.
Alle Preise gelten inklusive Mehrwertsteuer von 19% ab der Geschäftsstelle Altenkirchen.
Werden nachträglich Tatsachen bekannt, die eine Einhaltung der Zahlungsfristen
in Frage stellen, bleibt ein Rücktritt vom Vertrag durch den Verkäfer vorbehalten. Eine Verpflichtung, die Herkunft dieser Tatsachen dem Käufer mitzuteilen,
besteht nicht.
Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen der abgegebenen Aufträge, dieser
allgemeinen Bedingungen oder der geschlossenen Verträge bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Mit unseren Vertretern getroffene Vereinbarungen haben ebenfalls Gültigkeit,
wenn diese von uns schriftlich bestätigt sind.
§ 2 Preise
Es gelten die in der gültigen Preisliste 1/2010 angegebenen Preise, Preise für Sonderanfertigungen richten sich nach dem Angebot.
Folgende Zahlungsweisen stehen zur Verfügung:
1. Vorkasse auf mein Konto
2. Zahlung bei Abholung in bar
Kontonummer:
Gisela Forth
SEB Bonn, BLZ.: , KtNr.:
50033300
Alle angegebenen Preise beinhalten die zur Zeit gültige gesetzliche
Mehrwertsteuer sowohl auf Haupt-
als auch Nebenforderungen.
Sofern nicht gesondert vereinbart, verstehen sich alle Preise ab Werk.
§ 3 Lieferungen
Teillieferungen sind zulässig. Sofern eine Belieferung innerhalb der angegebenen Lieferzeit,
durch eine von uns zu vertretende Tatsache nicht erfolgt ist, ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag erst dann berechtigt, wenn eine schriftliche
Nachfristsetzung
von 4 Wochen, die mit Zugang der Nachfristsetzung beginnt, fruchtlos verstrichen ist.
Porto und Verpackung werden gesondert berechnet. Teillieferungen bleiben vorbehalten. Die Lieferung
folgt an die vereinbarte Stelle, bei geänderter Anweisung trägt der Käufer die Lasten. Die Prüfung der Ware besonders auf äußere
Schäden (Bruch) muss sofort
bei Warenannahme erfolgen. Sichtbare Schäden müssen sofort auf dem Lieferschein vermerkt oder vom Lieferanten schriftlich bestätigt werden. Umfangreichere
Lieferungen können -unter Vorbehalt- angenommen werden, evtl. Schäden (Bruch) müssen innerhalb von 4 Tagen schriftlich oder per Email bei mir
reklamiert werden.
Verläßt das Lieferfahrzeug auf Anweisung des Käufers/Abnehmers die befahrbare öffentliche Straße, so haftet dieser für auftretende Schäden.
Etwas anderes gilt
nur, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Der Käufer übernimmt die Haftung für Beschädigungen außerhalb des öffentlichen Verkehrsraums, die
beim Befahren auf Weisung oder mit Dulden des Käufers entstehen. Dies umfasst auch Beschädigungen am Fußweg, einer Einfahrt oder Hofgrundstück.
Wird die Ware
auf Wunsch des Käufers an diesen geliefert, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung mit der Auslieferung zur Verladung
in das Transportmittel auf den Käufer über. Diese Regelung des Tragens der Gefahr ist unabhängig davon, wer die Kosten der Versendung nach dem Vertrag zu tragen
hat. Bei Selbstabholung geht die Gefahr mit der Bereitstellung zur Verladung auf den Käufer über. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich der Versand
aus Gründen, die ich nicht zu verantworten habe, geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Falls Ware auf
Europaletten geliefert wird, werden für diese Selbstkosten berechnet, falls nicht qualitativ einwandfreie Tauschpaletten zur Verfügung stehen.
Andere Ansprüche oder Rechte jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund insbesondere
Schadenersatzansprüche – im Zusammenhang mit der Nichteinhaltung der Lieferfristen oder etwaiger Unmöglichkeit der Lieferung, sind, soweit gesetzlich
zulässig, ausgeschlossen.
Bei vereinbarter Warenabholung durch den Käufer, gilt die Belieferung mit Bereitstellung
als erfolgt.
§ 4 Gefahrenübergang
Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch wenn frachtfreie Lieferung
vereinbart wurde.
Mit Verladung der Ware auf der Versand-Bahnstation bzw. auf den LKW, geht die Gefahr auf
den Käufer über. Bei eigener Anfuhr geht die Gefahr mit Ankunft des LKW am Bestimmungsort auf den Käufer über. Bei vereinbarter Warenabholung durch den
Käufer, erfolgt der Gefahrenübergang mit Übergabe der Ware an den Käufer.
§ 5 Gewährleistung, Haftung
Muster und Materialbeschaffenheit: Bemusterungen sind unverbindlich und zeigen nur allgemein
das Aussehen des Steines, Handmuster und Abschläge können niemals alle Unterschiede in Farbe, Zeichnung und Gefüge in sich vereinigen. Für die bei Naturstein
vorkommenden Farbunterschiede, Trübungen, Änderungen, Tupfen, Poren, Striemen und andere natürliche Eigenschaften wird keine Haftung übernommen. Auskittungen
und Verklammerungen sind bei bunten Steinen unvermeidlich und werden fachgemäß durchgeführt. Der Auftraggeber hat mit Wechselfällen zu rechnen, die bei Naturstein
vorkommen. Dies gilt ebenso für Keramikanfertigungen und Malereien, da es sich um individuell angefertigte künstlerische Handarbeiten handelt. Insofern
sind Farbabweichungen, Glasurrisse, Eintrübungen, Unregelmäßigkeiten der Glasur, kleine Poren und Unebenheiten Bestandteil des künstlerischen Herstellungsprozesses,
stellen keinen Mangel dar sondern sind ein typischer Bestandteil von handgefertigter Keramik und Glasuren.
Maßabweichungen: Für Maßabweichungen gilt die zur Zeit gültige VOB, Teil C: Allgemeine Technische
Vorschriften für Bauleistung – Naturwerksteinarbeiten – DIN 18332.
Für technische Geräte gilt die gesetzliche Gewährleistung von 2 Jahren.
Die Ware ist vom Käufer nach Erhalt der Ware oder, falls der Käufer die Ware abholt,
unverzüglich auf Materialmängel und Transportschäden zu überprüfen. Mängelrügen sind unverzüglich zu erheben. 8 Tage nach Erhalt der Ware ist jede Mängelrüge
ausgeschlossen. Nachträgliche Beanstandungen werden zurückgewiesen.
Der Käufer hat zur Überprüfung der Mängelrüge einen angemessenen Zeitraum zur Verfügung zu stellen.
Erweist sich die Mängelrüge als gerechtfertigt, haften wir für die Mängel unter Ausschluss jeglicher weiterer Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund wie
folgt:
1) Nach unserer Wahl erfolgt Nachbesserung oder Lieferung der Waren gleicher Art und Güte. Zur
Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist vom Käufer ein angemessener Zeitraum zur Verfügung zu stellen.
2) Sollten weder Nachbesserungen noch Ersatzlieferung mööglich sein, behalten wir uns das Recht
auf Wandlung und Rückzahlung des Kaufpreises vor. Preisnachlässe bei Rohmaterial können nur für den nicht verwertbaren Materialanteil gewährt werden. Darüber
hinausgehende Haftung auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Haftung für Schäden jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Zusammenhang mit der
Verarbeitung der Ware, wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Ereignisse höherer Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstöörung Betriebsstilllegung, Schwierigkeiten
bei den Arbeiten in der Produktionsstätte durch Witterung oder anderer Einflüsse berechtigen uns, die Lieferzeit um die Dauer der Ereignisse und eine
angemessene Nachfrist zu verlängern oder wegen des nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Mängelrügen berechtigen den Käufer nicht zur Zurückbehaltung des Kaufpreises oder anderer
Forderungen.
§ 6 Zahlungen
Unsere Rechnungen sind soweit nicht anders vereinbart, sofort nach Rechnungsdatum rein netto
fällig. Aufrechnungen von Gegenforderungen, soweit sie nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind, werden nicht anerkannt. Die Bestellung ist
sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung zu leisten.Bei Verzug (7 Tage nach Erhalt der Auftragbestätigung) werden 5%, und bei Nichteinhaltung des Vertrages
werden 25% Aufwandsentschädigung nebst Transportkosten sofort fällig.
In Abweichung von den Bestimmungen der §§ 366, 367 BGB und etwaiger Anweisungen des Käufers sind
wir berechtigt, zu bestimmen, welche Forderungen durch die Zahlungen des Käufers erfüllt sind.
Zahlungsfristen sind einzuhalten. Bei Überschreitung gerät der Käufer ohne Mahnung in Verzug.
Mit Verzugsbeginn sind wir unter Vorbehalt der Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 4 % über dem
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Die Zinsen sind sofort fällig.
Gerät der Käufer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, werden alle uns gegenüber
bestehenden Forderungen Sicherheiten zu verlangen bzw. noch ausstehende Lieferungen, nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistungen ausgeführt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie bis zur Zahlung aller sonstigen Verbindlichkeiten
des Käufers uns gegenüber bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum.
Der Käufer ist berechtigt, im ordentlichen Geschäftsverkehr über die Vorbehaltsware zu
verfügen und sie insbesondere weiter zu veräußern, soweit und solange die Rechte des Verkäufers aus dem Eigentumsvorbehalt gewahrt bleiben und der
Käufer sich nicht in Zahlungsverzug befindet. Zu anderweitigen Verfügungen, insbesondere Abtretung, Verpfändung oder Sicherungsübereignung, ist der
Käufer nicht berechtigt.
Bei Zugriffen Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren ist der Käufer
verpflichtet, diese unverzüglich unter Beifügung von Belegen mitzuteilen und den Dritten bzw. den Vollstreckungsbeamten auf den Eigentumsvorbehalt
hinzuweisen. Der Käufer haftet für alle hieraus entstehenden Kosten.
Übersteigt der Wert der für den Verkäufer bestehenden Sicherheiten die Forderungen
insgesamt um mehr als 20 %, so ist der Verkäufer auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe der Sicherung nach seiner Wahl verpflichtet.
§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Altenkirchen
§ 9 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung
innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Diese Widerrufsbelehrung übermitteln wir Ihnen nochmals in
gesonderter Textform. Die Frist beginnt am Tag nach dem Sie die Ware und die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
Fliesendesign – Gisela Forth
Bahnhofstr. 18
57610 Altenkirchen
Email: info@bathroomtv.de
Fax: 02681 1348
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise oder nicht oder nur
in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung
der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht
paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der zurückzusendenden Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von
30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufserklärung
§ 10 Angaben zum Entsorgungsgesetz und zur Verpackungsverordnung
Kartonverpackungen, die zum Versand der Ware verwendet werden, können, soweit sie nicht der Entsorgung zugeführt werden können, auf unsere Kosten zurückgesendet werden. Falls Sie dieses wünschen, schicken Sie bitte eine E-mail an info@bathroomtv.de, alles weitere wird daraufhin veranlasst.
§ 11 Teilunwirksamkeit
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr
so auszulegen, umzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit ihr verfolgte wirtschaftliche Zweck, soweit gesetzlich zulässig, erreicht wird.
Die in den einzelnen Paragraphen vorangestellten Überschriften dienen nur der
besseren Übersicht und haben keine materielle Bedeutung, insbesondere nicht die einer abschließenden Regelung.
§ 12 Datenschutz
Angaben zum Datenschutz:
Datechschutzerklärung:
Wir freuen uns über Ihr Interesse an meiner Webseite. Der Schutz Ihrer Privatshäre ist für mich sehr wichtig. Nachstehend informiere ich Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten:
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten:
Sie könne diese Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie zum Beispiel den Namen Ihres Internet Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebots erfasst und lassen keine Rückschlüsse auf Ihre Person zu.
Personenbezogene Dateien werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung freiwillig mitteilen. Wie verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung Ihres Vertrages und Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben.
Unseren Partmerunternehmen ist es nicht gestattet, über unsere Webseite personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.
Weitergabe personenbezogener Daten:
Eine Weitergabe erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Auskunftsrecht:
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
Ansprechpartnerfür Datenschutz:
Bei Fragen zu Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezpgenen Daten, bei Ausküften, Sperrung oder Löschung sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie Sich bitte an:
Fliesendesign - Gisela Forth
Gisela Forth
Dorfstr. 21
57612 Volkerzen
Telefon: +49(0)2681 1348 (15.30 bis 18 Uhr)
Email: info@bathroomtv.de
www.bathroomtv.de
Finanzamt Hachenburg
18/222/0093/2
UST. ID: DE 2486841768
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